Auf den Punkt gebracht

Die Ereignisse in der konstituierenden Sitzung haben wir erst einmal einige Tage reflektiert, während bereits am Folgetag dieser Sitzung eine ►Pressemitteilung der CDU erschien.

Tags darauf wurde ein ►Artikel der Grünen publiziert.

Beide Veröffentlichungen zeigen, wie unterschiedlich die Wahrnehmungen und Interpretationen der vorbereitenden Treffen, die zwischen den Delegationen der vier gewählten Fraktionen seit Anfang Juni stattfanden, im Nachhinein ausfallen.

Weil auch der wahre Ablauf der Geschehnisse seit dem letzten gemeinsamen Treffen am Abend des 20.06.2023 leider unvollständig und teilweise falsch dargestellt wurde, haben wir uns zu dieser Stellungnahme entschlossen.

Richtigstellung und Vervollständigung der Fakten und Abläufe:

Dienstag, 20.06.2023:

Das zweite Treffen der Delegationen aus vier Fraktionen findet statt, über dessen Ausgang es es jedoch konträre Auffassungen und Interpretationen gibt. ►Weitere Details

Mittwoch, 21.06.2023:

In zwei Textnachrichten an die CDU kritisiert ein Delegationsmitglied der ZAQ den zum Teil unangemessenen Stil und Ton in diesem Delegationstreffen und weist darauf hin, dass es noch internen Abstimmungsbedarf gebe. ►Weitere Details

Freitag, 23.06.2023:

In einem Telefonat mit einem Mitarbeiter des Hauptamtes erfuhr ein Delegationsmitglied der ZAQ morgens, dass dort bereits ein Foto des am Dienstag zuletzt diskutierten Vorschlags zur Ausschussbelegung vorlag und von einer „einvernehmlichen“ Einigung ausgegangen wurde. ►Weitere Details

• Die WIR schlägt der ZAQ die Bildung einer Fraktion vor ►Weitere Details
• Telefonische Kontaktaufnahme eines WIR-Mitglieds zur CDU mit der Bitte um ein Gespräch zwischen diesen beiden Fraktionen ►Weitere Details

Samstag, 24.06.2023:

Diese Bitte wird in einer Textnachricht freundlich, aber bestimmt zurückgewiesen und damit begründet, dass man von Seiten der CDU keinen Gesprächsbedarf mehr sehe. ►Weitere Details

Sonntag, 25.06.2023:

Ein Vertreter der Grünen schickt eine unvollständige Liste mit Namen für eine mögliche Ausschussbelegung an das Amt. Die entsprechende E-Mail enthält den Hinweis, dass für eine einvernehmliche Einigung schriftliche Bestätigungen vorliegen. ►Weitere Details

Montag, 26.06.2023:

• E-Mail-Antwort (nachrichtlich auch an das Amt) auf eine Rückfrage der Grünen, dass aus Sicht der ZAQ noch keine faire und einvernehmliche Einigungslösung bestehe. ►Weitere Details
• Am frühen Abend schickt die WIR der CDU und den Grünen die Vorab-Information, dass die WIR überlegt, mit der ZAQ eine gemeinsame Fraktion zu bilden ►Weitere Details

Dienstag, 27.06.2023:

Es findet ein gemeinsames Treffen von Mitgliedern der CDU und Grünen statt. ►Weitere Details

Mittwoch, 28.06.2023:

WIR und ZAQ beschließen offiziell, eine gemeinsame Fraktion zu bilden ►Weitere Details

Donnerstag, 29.06.2023:

Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung in der die schriftlichen Erklärungen der Fraktionen verlesen werden, u.a. die der WIR-ZAQ über den Fraktionszusammenschluss ►Weitere Details

• Wir haben in allen Gesprächsrunden versucht, einen gerechten und einvernehmlichen Kompromiss zu erzielen und setzen weiter darauf, gemeinsam eine Lösung zu finden. An diesem Ziel sind alle unsere vorgelegten Kompromissvorschläge ausgerichtet gewesen und nicht an Posten, „Titeln“ oder Machtfragen.

• Der früh geäußerte Wunsch der CDU nach einem zusätzlichen Ausschusssitz („….weil man mehr Stimmen als die ZAQ und die WIR geholt habe“) ist in unseren Vorschlägen ebenfalls berücksichtigt worden.

• Alle unsere Vorschläge hätten für die CDU, über alle Ausschüsse betrachtet, eine bessere Lösung bedeutet als bei der von der CDU-Verhandlungsdelegation und den Grünen favorisierten Variante.

• Der zuletzt von uns in der konstituierenden Sitzung erneut vorgestellte und illustrierte Kompromissvorschlag kann auf unserer Webseite hier ► eingesehen werden.

Wir würden uns freuen, wenn sich CDU und Grüne mit diesem Vorschlag nochmal intern detaillierter auseinandersetzen und mit Unterstützung des neuen Bürgermeisters den Gesprächsfaden wieder aufnehmen, um den jetzigen Zustand zügig zu beenden.

Die Tür zum Verhandlungstisch steht von unserer Seite weiterhin offen.

Die gemeinsame Fraktion der WIR und der ZAQ:

Angela Neumann     Jennifer Fischer
Harald Steffen         Heike Krämer
Markus Mikloweit    Stephan Lepper

„Die beste und sicherste Tarnung ist immer noch die blanke und nackte Wahrheit. Die glaubt niemand!“

Max Frisch